Bericht: 1.300 Personen bei Protesten gegen AfD-Landesparteitag
Gestern sind wir mit vielen Antifaschist*innen aus der Region nach Ketsch gefahren, um uns gemeinsam mit einem breiten Bündnis entschlossen gegen den Landesparteitag der AfD in der Rheinhalle zu stellen und klarzumachen, dass sie mit ihrer menschenfeindlichen Politik nicht willkommen ist – weder in Ketsch noch irgendwo sonst.
Dass die AfD ihren Parteitag in einem kleinen Ort wie Ketsch abhält, ist nicht zuletzt ein taktischer Rückzug vor konstantem antifaschistischem Protest in größeren Städten, der in den vergangenen Jahren immer wieder erfolgreich war und in einigen Fällen den geplanten Ablauf von AfD-Treffen verhinderte. Umso wichtiger ist es deshalb, nicht zuzulassen, dass die AfD diesem Protest entgeht, indem sie auf das vermeintlich ruhigere Umland ausweicht.
Schon morgens reisten daher Gruppen aus Mannheim, Heidelberg, Wiesloch und Landau an, um gegen 8:30 Uhr mit einer kämpferischen Demonstration von circa 250 Antifaschist*innen vom Ketscher Marktplatz in Richtung Rheinhalle aufzubrechen. Dort angekommen, begleiteten wir die Ankunft der AfD-Mitglieder mit lautstarkem Protest an den Gittern, mit denen die Polizei die Rheinhalle weiträumig abgesperrt hatte.
Die Polizei war mit einem überzogenen personellen Aufgebot inklusive Reiterstaffel vertreten, um die Demonstrant*innen schon vorab einzuschüchtern und einen selbstbestimmten Protest so gut es geht einzuschränken.
Der gesamte Ort wurde großflächig abgesperrt, der Verkehr auch weit abseits des Veranstaltungsortes umgelenkt und „verdächtige“ PKWs ab dem frühen Morgen kontrolliert. Allgemein ist wie so oft zu sagen, dass die Polizei alles daran setzt, Faschist*innen zu schützen und einen planmäßigen Ablauf des Parteitags zu gewährleisten. Hierzu zählt auch, dass mehrere AfD-Mitglieder, von Beamt*innen beschützt, Protestierende penetrant fotografieren und filmen konnten.
Nach circa einer Stunde ungebrochen lautem Protest, während dem viele weitere Antifaschist*innen und Ketscher*innen dazugestoßen waren, begaben wir uns auf den angrenzenden Veranstaltungsort des Festes der Vielfalt, organisiert vom Bündnis für Demokratie und Vielfalt Kurpfalz in Kooperation mit regionalen Vereinen, Parteien und verschiedenen anderen politischen Organisationen, die dort ihre Stände aufgebaut hatten. Das Tagesprogramm bestand aus einigen Reden und Livemusik, zudem gab es Snacks und warme Getränke auf Spendenbasis, um der Kälte zu trotzen.
Auch die antifaschistischen Gruppen waren gemeinsam mit der VVN-BdA und der Seebrücke mit einem Infostand am Fest beteiligt, um mit Menschen ins Gespräch zu kommen, zu berichten, und aufkommende Fragen zu unserer Arbeit zu beantworten. Zudem verteilten wir an die Besucher*innen restlos eine zu Ketsch verfasste Einordnung, die sich unter anderem mit der Frage beschäftigt, wie wir gemeinsam und abseits der Städte konstanten antifaschistischen Protest organisieren können. Auch hier kam es zu vielen positiven Rückmeldungen und spannendem Austausch. Der Text ist hier nachzulesen.
Auch in Redebeiträgen konnten einige der angereisten antifaschistischen Gruppen ihre Inhalte einbringen und betonten unter anderem, dass die AfD nur die Spitze des Eisbergs sei und allen voran die Ampelparteien mit einer unsozialen und teilweise klar rechten Politik den Nährboden für den Erfolg der AfD pflegen.
Während das Fest weiterlief, trauten sich ein paar AfD-Delegierte näher an die Gitter heran, als dort zeitweise weniger Demonstrant*innen standen. Als das bemerkt wurde, zog ein großer Teil der Festbesucher*innen wieder an die Gitter – die Rechten verschwanden so schnell, wie sie gekommen waren, wieder in den sicheren Eingangsbereich der Rheinhal-le. Die Demonstrant*innen beschallten sie weiter mit antifaschistischen Parolen. Schließlich beteiligten wir uns an einer von Mannheim gegen Rechts organisierten Bündnisdemonstration durch Ketsch und zogen mit 1000 Menschen durch Ketsch. Unser kämpferischer Antifa-Block führte die Demonstration bis zum Marktplatz an. Dort verabschiedeten sich die angereisten Antifaschist*innen und traten den Heimweg an, während die Demonstration wieder zurück zum Fest der Vielfalt zog.
Auch wenn wir die AfD in der Durchführung ihres Parteitags nicht ein-geschrankt haben, konnten wir ein deutliches Zeichen setzen: Gemeinsam mit Ketscher Bürger*innen und einem breiten Bündnis konnten wir der AfD einiges entgegensetzen. Vor allem konnten wir ihnen klarmachen, dass sie auch in kleineren Orten keine Ruhe vor uns haben werden, auch wenn Mobilisierung und Organisation von Protest dort um einiges schwieriger ist als in der Stadt. Wir bewerten den Tag als Erfolg und werden an diese gemeinsame Arbeit weiter anknüpfen. Alle zusammen gegen den Faschismus!