Die AfD macht dich krank.
Das Wartezimmer beim Hausarzt ist überfüllt, das Gespräch dauert keine 5 Minuten und die ersehnte Facharztüberweisung sichert euch einen Termin in zeitnahen 10 Monaten zu – die deutsche Gesundheitsversorgung steuert zielstrebig auf einen Zusammenbruch zu. Schuld sind Gewinnmaximierung der Krankenhäuser, Profitorientierung der Arztpraxen und die Zweiklassengesellschaft im Gesundheitssystem – hervorgerufen durch das Aussteigen der gesunden, leistungsfähigen Privatversicherten aus der gesetzlichen Krankenversicherung.
Doch die Politik der rechtsextremen AfD ist nicht die Antwort auf die Krise im Gesundheitswesen. Sie steht für Privatisierung und Kommerzialisierung, Einsparungen in der Gesundheitsversorgung und Verschärfung der Ausbeutung von Pflegekräften und anderen Gesundheitsberufen. Ihre gewerkschaftsfeindliche Politik hat sich in den letzten Jahren deutlich abgezeichnet: Etwa 2018, als die AfD einen Antrag der Partei die Linke ablehnte, das Streikrecht beim Konzern RyanAir durchzusetzen. 2022 stimmte die AfD gegen die Erhöhung des Mindestlohns auf 12€/h und lehnte eine Sonderprämie für Beschäftigte in systemrelevanten Berufen ab. Obwohl sie auf ihrer Website die Unterstützung geringverdienender Arbeiter*innen im Gesundheitswesen vorheuchelt, steht ihre Politik im direkten Widerspruch zu deren Interessen.
Die AfD steht zudem im schärfsten Gegensatz zu jeglicher progressiver Gesundheitspolitik und den Bedürfnissen von LGBTQ-Personen. Sie will Schwangerschaftsabbrüche nach Beratungsregelung verbieten, nur nach medizinischer oder kriminologischer Indikation straffrei belassen, und somit massiv in das Selbstbestimmungsrecht der Frau eingreifen. Während der Corona-Pandemie hat die AfD zudem bereits zur Schau gestellt, dass unter ihrer Regierung allgemeine Wissenschaftsfeindlichkeit mit einer guten Prise Schwurbelei erwartet werden kann. Das stellt eine extrem potente Gefahr für die evidenzbasierte Medizin und die Gesundheit der gesamten Bevölkerung dar.
Wir sind uns bewusst, dass das Gesundheitswesen manchmal unantastbar und die Gesundheitspolitik unveränderbar zu sein scheint. Doch auch in diesem Gebiet kann man sich engagieren: Wissen ist der erste Schritt zur Veränderung! Kläre deine Familie und Freunde über die Politik der AfD auf und informiere dich über lokale Organisationen, die sich für soziale Gerechtigkeit in der Gesundheitsversorgung einsetzen. Die Malteser, der SKM Heidelberg, die unabhängige Patientenberatung oder das MediNetz Rhein-Neckar sind erste Anlaufstellen.
Die Wurzel der deutschen Gesundheitskrise liegt jedoch in den katastrophalen Arbeitsbedingungen und Ausbeutung der Arbeiter*innen – nur durch konsequenten gewerkschaftlichen und politischen Kampf kann dieser Missstand überwunden werden. Wir sind überzeugt: Gesundheit ist ein Menschenrecht!